.... Dein Ton irgendwie eigenartig rüberkommt, zumindest bei mir. Natürlich gibt es zu jedem Thema Menschen, die mehr wissen, andere die weniger wissen. Das kann man in einem Forum gut ausgleichen, man diskutiert in aller Sachlichkeit über das Thema. Ein "ich weiß das aus folgendem Grund" scheint mir ok, ein "meiner ist länger" halte ich für weniger zielführend.
Aha, dass hat mir noch keiner gesagt...ich betrachte es als reine sachliche Diskussion. Ich werde nur ein bisschen "elektrisch" wenn man auf dem Holzweg ist und sich Dinge so versucht zu drehen, wie es einem in sein persönliches Weltbild passt. Dass ist nun nicht persönlich gemeint. Ich bin nicht all wissend...sage aber dass diese ganze Urteils Geschichte, was in Hamm oder München Recht gesprochen wurde, keinesfalls irgendwo gleichzusetzen ist. Dann bräuchte man nämlich keine Richter und könnte nach Schema F Urteilen. Es sind Leitfäden, Denkmuster die zwar bei der Findung Einklang haben könnte ....aber keinesfalls in irgend einer Art und Weise bindend anzusehen sind. Dieses wird bzw. wurde hier als Grundsatzurteil dargestellt und dieses ist falsch.
Langsam. Also das gucken wir uns mal genauer an. In Deutschland ist es so sortiert, dass jedes Grundstück einen Eigentümer hat, wirklich jedes. Es gibt keine Grundstücke ohne Eigentümer. Es mag ab und an mal sein, dass der körperlich verschwunden ist - aber es ist immer noch der Eigentümer. Der hat für sein Grundstück die Verkehrssicherungspflicht. Und dem gehören auch die Altlasten seines Grundstücks: Es ist extrem selten, dass eine Altlastenfreistellung vorliegt. In diesem Fall gehören die Altlasten trotzdem jemandem: Dem Freisteller.
Nun zu Besitzer
und Pächter
: Das ist ein wenig der Streit um des Kaisers Bart. Der Besitzer kann seinen Besitz verpachten, je nach Vertrag gehen einige Rechte und Pflichten auf den Pächter über. Aber im Grunde ist (für uns) dieser Punkt egal. Es gibt immer jemanden, der die Rechte und Pflichten aus seinem Grunstück wahrnimmt, bzw. wahrnehmen kann, darf, muss.
Nun zu Personalienfeststellung: Zu der sind ausschließlich Hilfsbeamte der Staatsanwaltschaft (ich weiß, dass das nun sperriger heißt) befugt. Es ist allerdings falsch anzunehmen, dass das nur die Polizei sei. Befugt ist ein ganz ordentlich großer Sack weiterer Beamter: Für die aktuelle Frage kommt der Zoll weniger in Betracht, allerdings schon Forstbeamte und Jagdaufseher. Je nach Bundesland ist an diesem Punkt die Gesetzeslage (damit die Reglung der Befugnis) minimal anders.
Natürlich hat jedes Grundstück einen Besitzer, dieses wurde auch niemals angezweifelt. Nur verwundert es mich dass auf einem Altlasten (hier sogar Munition / Chemiekalien) ein Pächter eingesetzt werden soll. Pächter heist, dass ich für die Verkehrssicherung verantwortlich bin und der Besitzer (hier das Land Sachsen Anhalt) oder sogar noch die Bima...ich weis nicht ob Rück abgewickelt wurde, demnach außen vor ist.
Es gibt solche Konstellationen, siehe Heilstätte in Sorge, das war eine Heilstätte und keine ehemalige GSSD Kaserne und Muna. Um dieses auf den Punkt zu bringen,sehe ich es zumindest für einen Pächter sehr bedenklich. Was anderes wäre es, wenn das Areal beräumt wäre....so wie ich überall lese ist es dass scheinbar noch nicht.
Ich sehe es erstmal so, und deswegen meine schriftliche Anfrage bei der Stadt , dass da irgend ein Hansel mit einem Quad rum düst und sich unheimlich wichtig nimmt. Ich kann bestätigen, sogar aus Erfahrung, dass es solche selbst ernannten Aufpasser gibt. Sei es darum, frei nach "dass ist meine Sandkiste und da spiele nur ich"...so ein Verhalten kann ganz ganz schnell übelst nach hinten los gehen !!! Das ist auch kein Kavalliersdelikt sondern wird richtig teuer und kann bis zur Eintragung ins pol. Führungszeugnis führen. Fallbeispiele gibt es da massig.
Nun zur Personalienfeststellung:
Hilfsbeamte der Staatsanwaltschaft... tolle Aussage
Jetzt wird es mal spannend. Also, es gibt den Zoll, die Bundespolizei die normale Polizei und die Feldjäger auf BW Territorium. Habe ich was vergessen ?? Den Anweisungen ist folge zu leisten, da sie hoheitliche Aufgaben begleiten. Feldjäger auch nur BW Angehörigen und auf BW Territorium. Bei zivielen Bürgern ist die Polizei hinzuzuziehen. Mitarbeiter des Ordnungsamtes dürfen auch kontrollieren....allerdings in klar definierten Bereichen.
Ich meine sogar, dass der Zoll bei Fahrzeug / Personendurchsuchungen sogar die Polizei als Amtshilfe hinzuziehen muss...da bin ich mir aber im Monemt nicht sicher.
Jemand der auf einem Amt den Beamten Status trägt, darf dass wiederum nicht...er hat keine hoheitlichen Befugnisse.
Was ist ein Forstbeamter ?? Der Beamtenstatus hat keine Rechte...merkst du was ich zum Ausdruck bringen will ??? Es geht nicht um den Status...es geht einzig und allein wer hoheitliche Rechte / Aufgaben begleitet....und das ist im Wald der Förster und sonst keiner.
Für Laien ist es ganz einfach, alles was ein Landeswappen in Verbindung einer Uniform trägt, begleitet diese Rechte und ist Weisungsbefugt...alles andere darf sich getrost hinten anstellen und darf genauso viel wie du und ich.
Die hier hoch gepriesenen Jagdpächter, Aufseher, Holzrücker, Bäumchenpflanzer und Fäller haben KEINE hoheitlichen Rechte und sind mit jedem Bürger gleichzusetzen. Gibt es Probleme müssen die, wie jeder andere auch, die entsprechenden Organe hinzuziehen.
Es ist natürlich müssig hierüber zu Diskutieren, wenn einer mit einer Flinte aus dem Gebüsch gehoppelt kommt und einem freundlich sagt !! hier nicht weiter zu gehen, wenn man in der Ferne Schüsse fallen hört oder Traversenband und Schilder auf eine Treibjagd verweisen.
Was noch passieren kann, und da sollte der "normale" Bürger der jemanden verscheuchen will, immer sehr sehr vorsichtig sein....dass man sich aufbläst bis Anschlag und einem jemand gegenüber in ziviel steht der diese hoheitlichen Aufgaben begleitet, sich mal pflugs in den Dienst versetzt...dass darf er nämlich.
